Im Folgenden wird die TROIKA GERMANY GmbH „TROIKA“ genannt und die Partei, die von TROIKA kauft oder sich zu TROIKA in einem vorvertraglichen Verhältnis einen Kauf von TROIKA betreffend befindet, „KÄUFER“. Die vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden im Folgenden „BEDINGUNGEN“ genannt.  

1. Geltungsbereich

Diese BEDINGUNGEN sind für alle Angebote, Angebotsannahmen und Verkäufe anwendbar. Sie gelten gegenüber Kaufleuten und anderen Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen; gegenüber anderen Personen gelten sie, soweit gesetzlich zulässig. Jeglichen hiervon abweichenden Bedingungen des KÄUFERS wird widersprochen; solche werden TROIKA gegenüber nur wirksam, wenn sie diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Angebote, Vertragsschluss und Beschaffenheit von Waren, Weiterexport

2.1 Alle Angebote sind freibleibend und von Verfügbarkeit, rechtzeitigem Materialeingang und Deckungszusage durch die Warenkreditversicherung von TROIKA abhängig. Kataloge und sonstige Verkaufsunterlagen und -präsentationen von TROIKA – auch in elektronischer Formgelten lediglich als Aufforderung zur Angebotsabgabe.

2.2 Bestellungen des KÄUFERs gelten durch TROIKA nur als angenommen, wenn sie von TROIKA innerhalb von 30 Tagen schriftlich bestätigt oder alsbald nach Bestellungseingang ausgeführt werden, wobei dann die Rechnung als Auftragsbestätigung gilt.

2.3 Von Verkaufsangestellten oder Handelsvertretern von TROIKA abgegebene mündliche Erklärungen oder Zusicherungen, die über den schriftlichen Vertrag oder die Auftragsbestätigung hinausgehen, gelten nur, wenn sie von TROIKA schriftlich bestätigt werden. Dies gilt nicht für Erklärungen von Personen, die zur unbeschränkten oder nach außen unbeschränkbaren Vertretung von TROIKA ermächtigt sind.

2.4 Menge, Qualität und Beschreibung sowie etwaige Spezifizierungen der Ware richten sich nach dem Angebot von TROIKA, wenn es vom KÄUFER angenommen wird oder dem gültigen Katalog von TROIKA in Verbindung mit der Auftragsbestätigung von TROIKA im Falle einer Bestellung durch den KÄUFER. Angebote und Preislisten sind vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht ohne die vorherige Zustimmung durch TROIKA zugänglich gemacht werden.

2.5 Offensichtliche oder irrtumsbedingte Fehler in Katalogen, Preislisten, Angebotsunterlagen oder sonstigen Dokumentationen dürfen von TROIKA berichtigt werden, ohne dass hieraus irgendwelche Ansprüche für den KÄUFER entstehen.

2.6 TROIKA behält sich das Recht vor, die Waren ohne Benachrichtigung des KÄUFERS zu verändern oder zu verbessern, soweit gesetzliche Erfordernisse zu berücksichtigen sind und/oder soweit dadurch keine nachhaltige Verschlechterung hinsichtlich Qualität, Funktion oder Brauchbarkeit entsteht. Aufgrund solcher Änderungen entstehen dem KÄUFER keinerlei Ansprüche.

2.7 Proben und Muster gelten als annährende Anschauungsstücke für Qualität, Abmessungen, Gewicht und Farbe.

2.8 Unterschiedlicher Ausfall von Produkten und Waren wie z.B. Narbung bei Leder, Farbabweichungen von +/- 10 % und Passerdifferenzen bis 0,1 mm bei Drucken, unwesentliche Abweichungen von Farben und Konturenführungen je nach Art des Materials und der Beschichtung bei Gravuren gelten als vertragsgemäß.

2.9 Ein Weiterexport der gelieferten Ware bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Lieferanten. Dies gilt nicht für Weiterverkäufe in Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Staaten des EWR-Abkommens.

3. Stornierung und Warenrücknahme

Die Aufhebung eines wirksam zustande gekommenen Vertrages, ggf. verbunden mit der Rücknahme bereits gelieferter Ware bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Verkäufer und KÄUFER. Bei den für den KÄUFER speziell angefertigten oder speziell beschafften Waren ist eine Vertragsaufhebung und Rücknahme bereits gelieferter mängelfreier Waren generell ausgeschlossen.

4. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen, Verzug

5. Warenlieferung

5.1 Die Warenlieferung erfolgt grundsätzlich ab Werk (ex works, Incoterms 2010) Hauptsitz TROIKA.

5.2 Im Falle der Lieferung von Massengütern ist TROIKA berechtigt, 3% mehr oder weniger ohne Kaufpreisangleichung als vertragsgerecht zu liefern.

5.3 Sind Waren durch TROIKA herzustellen oder in sonstiger Weise zu ver- oder bearbeiten oder für Waren, die nicht im jeweils gültigen Katalog von TROIKA enthalten sind, gelten Mehr- oder Minderlieferung bis zu 15% als vertragsgemäß, wobei eine entsprechende Anpassung des Kaufpreises erfolgt.

5.4 Teillieferungen, zu denen TROIKA grundsätzlich ohne Mitteilung an den KÄUFER berechtigt ist, sind als Lieferungen für sich zu betrachten, die auch separat in Rechnung gestellt werden können.

5.5 Sofern nicht eine schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage eines Verkaufsangestellten von TROIKA oder eine mündliche Zusage von Personen, die zur unbeschränkten oder nach außen unbeschränkbaren Vertretung von TROIKA ermächtigt sind, vorliegt, gelten Liefertermine und -fristen lediglich als ungefähr vereinbart, stellen kein Lieferversprechen dar und gelten als eingehalten, solange keine Abweichungen von mehr als 14 Tagen auftreten.

5.6 Lieferfristen verlängern sich – auch innerhalb eines Vertrags – angemessen bei Eintritt höherer Gewalt, Streiks, Aussperrung, Eingriffen nationaler oder internationaler Behörden sowie allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die TROIKA nicht zu vertreten hat, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei den Lieferanten von TROIKA oder deren Unterlieferanten eintreten. Die Regelungen bezüglich solcher besonderen Umstände gelten für den KÄUFER entsprechend. Wird infolge solcher Umstände die Durchführung des Vertrags für eine der Parteien unzumutbar, so kann sie nach einer Ankündigungsfrist von mindestens einer Woche vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

5.7 Werden Waren durch einen Frachtführer in irgendeiner Weise beschädigt übergeben oder fehlen Waren, so hat der KÄUFER sofort eine entsprechende schriftliche Bestätigung von diesem zu verlangen. Bestätigungen vollständiger und ordnungsgemäßer Übergabe gegenüber Frachtführern muss der KÄUFER gegen sich gelten lassen.

6. Versand, Gefahrübergang

• Im Falle der Auslieferung am Sitz von TROIKA („ex works“, Incoterms 2000), in dem Zeitpunkt, zu dem TROIKA den KÄUFER darüber informiert, dass die Ware zur Abholung bereitsteht.
• Im Falle des Versands durch TROIKA an einen anderen Ort, zu dem Zeitpunkt, in dem TROIKA die Ware dem Frachtführer übergibt oder die Bereitschaft dazu anzeigt.
• Im Falle einer Vereinbarung, nach der TROIKA ausnahmsweise die Ware auf eigenes Risiko an einen anderen Ort als ihren Sitz zu liefern hat, im Zeitpunkt der Übergabe oder, wenn der KÄUFER sich im Annahmeverzug befindet, in dem Zeitpunkt, in dem TROIKA die Ware anbietet. TROIKA lagert in diesem Fall die Waren auf Kosten und Risiko des KÄUFERS.

7. Eigentumsvorbehalt

8. Gewährleistung und Haftungsausschluss

Für Mängel i.S.v. § 434 BGB leistet TROIKA für verkaufte Waren Gewähr und haftet nach den folgenden Bestimmungen:

• Der KÄUFER hat gelieferte Waren gemäß § 377 HGB zu untersuchen und etwaige Rügen grundsätzlich unverzüglich, spätestens aber binnen sieben Tagen, in jedem Falle aber vor einer Weiterveräußerung oder Verarbeitung schriftlich zu erheben. Weitergehende gesetzliche Obliegenheiten bleiben unberührt.
• Stellt der KÄUFER Mängel der Ware fest, so darf er nicht ohne Zustimmung von TROIKA darüber verfügen, wenn dadurch der Eintritt größerer Schäden droht.
• Der KÄUFER ist verpflichtet, TROIKA die beanstandete Kaufsache oder Muster davon auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Bei schuldhafter Weigerung entfällt die Gewährleistung. Ersetzte Sachen oder Teile gehen in das Eigentum von TROIKA über.
• TROIKA haftet außer im Falle schriftlicher Erklärung nicht dafür, dass die Waren für einen bestimmten Zweck geeignet sind.
• Für Fehler oder Schäden, die auf eine Beschreibung, Spezifikation, Konstruktion oder Konstruktionsunterlagen des KÄUFERs zurückgehen, sind Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen, es sei denn, dass deren Fehlerhaftigkeit für TROIKA ohne zusätzliche Prüfung erkennbar war. Das gleiche gilt für Fehler oder Schäden aufgrund von Teilen, Materialien oder sonstigen Ausrüstungsgegenständen, die der KÄUFER zur Verfügung gestellt hat oder die in dessen Auftrag von Dritten hergestellt wurden.
• TROIKA leistet keine Gewähr und haftet nicht für Fehler oder Schäden, die aufgrund fehlerhafter Installation oder Nutzung, Fehlgebrauch oder ähnlichen Handlungen durch den KÄUFER oder von ihm beauftragte Dritte entstehen.
• Bei berechtigten Beanstandungen ist TROIKA berechtigt, unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des KÄUFERs die Art der Nacherfüllung ( Ersatzlieferung, Nachbesserung ) festzulegen. Nur, wenn die Nacherfüllung durch TROIKA fehlschlägt oder verweigert wird, kann der KÄUFER mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
• Über einen bei einem Verbraucher eintretenden Gewährleistungsfall hat der KÄUFER den TROIKA unverzüglich zu informieren.
• Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, § 479 Abs. 1 und § 634 Abs. 1 Nr. 2 BGB längere Fristen vorschreibt.
• Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB bestehen nur, sofern die Inanspruchnahme durch den Verbraucher berechtigt war und nur im gesetzlichen Umfang, nicht dagegen für nicht mit TROIKA abgestimmte Kulanzregelungen. Sie setzen im übrigen die Beachtung eigener Pflichten des Rückgriffsberechtigten, insbesondere die Beachtung der Rügeobliegenheiten, voraus.
• Für Schadensersatzansprüche gilt die allgemeine Haftungsbegrenzung nach der folgenden Nr. 9.

9. Allgemeine Haftungsbegrenzung

10. Datenschutz

10.1 Der KÄUFER wird hiermit davon informiert, dass TROIKA die im Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet.

11. Schutzrechte
 

12. Werkzeuge

12.1 Werkzeuge für Sondermodelle, die von TROIKA oder in ihrem Auftrag von Dritten angefertigt werden, sind aufgrund Konstruktionsleistung und der Verwertung interner Fabrikationserfahrungen Eigentum von TROIKA, auch, wenn der KÄUFER hierfür (anteilig) die Kosten der Anfertigung trägt oder falls die Verwendung aufgrund entsprechender Vereinbarung ausschließlich für Bestellungen des KÄUFERs erfolgt. Die Aufbewahrung erfolgt freiwillig höchstens für zwei Jahre, wobei auch für im Eigentum des KÄUFERs stehende Werkzeuge nur eine Sorgfaltspflicht wie in eigenen Angelegenheiten geschuldet wird. Im Falle der Nichtbezahlung der gelieferten Ware hat TROIKA an den im Eigentum des KÄUFERs stehenden Werkzeugen ein Zurückbehaltungsrecht.

13. Verschiedenes, anwendbares Recht, Gerichtsstand

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, und zwar auch dann, wenn die Lieferungen direkt von einer mit TROIKA verbundenen ausländischen Lieferfirma erfolgen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich ergebenden Streitigkeiten (einschließlich Scheck- oder Wechselklagen) mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von TROIKA. TROIKA ist nach ihrer Wahl auch berechtigt, an dem für den Sitz des KÄUFERS zuständigen Gericht zu klagen oder an jedem anderen Gericht, das nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann. Im Falle der Abtretung von Forderungen durch TROIKA hat auch der Zessionar das Wahlrecht unter den Gerichtsständen.